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Autor Thema: Bisher verabschiedete Gesetze  (Gelesen 4159 mal)
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Freggert

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Beiträge: 272

Kodiac


« am: 28.11.2005 15:42:33 »

Da ich mal ein bisschen Zeit gefunden habe und das Volk schließlich sehen soll das innerhalb des Parlaments wirklich gearbeitet wird, wollen wir eine Übersicht über die bisher von AAA / ALKI und PwP verabschiedeten Gesetze bieten.

1. Die Verfassung
Zitat
Artikel 1 Grundrechte
§1 Alles intelligente Leben muss respektiert werden.
§1.1 Als intelligent gilt, wer nicht zu folgenden Gruppen gehört:
-Tokio Hotel
-freiwillige Tokio Hotel Hörer
-freiwillige Aggro-Berlin Hörer
-Flamer
-Kiddies
§1.2 Weiterhin ist die Zugehörigkeit zu einer der oben genannten Gruppen strafbar und hat die Ausserkraftsetzung von Artikel 1 für die Betreffende Person zur Folge
§2 Vor der allmächtigen Parlamentarischen Instanz sind alle lebewesen gleich. Es darf kein Wesen aufgrund seiner Herkunft, Körpergrösse oder körperbehaarung bevor- bzw. benachteiligt werden

Artikel 2
§1 Das Parlament ist sowohl Legislative als auch Judikative.
§2 Der Kanzler und seine Minister sind die Lenker des Parlaments.
§3 Der Kanzler und seine Minister müssen ein Mandat im IW-Parlament besitzen.
§4 Dem Kanzler kann durch einen Abgeordneten das Misstrauen ausgesprochen werden.In diesem Falle wird ein Antrag auf die Enthebung seines Amtes gestellt. Zwischen zwei Misstrauensanträgen müssen mind. 14 Tage liegen.Während der Antrag läuft wird weiterhin normal gearbeitet.

Artikel 3 Abstimmungsverhalten
§1 Für eine Abstimmungen muss zuerst mind. 2 Tage zuvor ein Thread aufgemacht worden sein, in dem über das Thema geredet werden kann.
Abstimmung darf erst danach stattfinden und muss mind. 5 Tage offen sein.
§2 Eine Abstimmung endet
a. In dem die notwendige relative Mehrheit (für eine der beiden Seiten) erreicht wurde.
b. Die Abstimmung durch den Initiator nach Ablauf der 5 Tage beendet wird.
In diesem Fall gewinnt die gegenwärtige Mehrheit. Im Fall eines Unentschiedens gilt der Antrag als abgewiesen.
§3 Parlamentarier die innerhalb dieser Zeit nicht anwesend sind, können nachträglich nicht mehr abstimmen, sondern lediglich, wenn sie es möchten, einen Antrag auf eine Wiederholung der Abstimmung stellen.

Artikel 4
§1 Parteien bzw. Parlamentarier, die sich nur durch destruktives Nörgeln an der Parlamentsarbeit beteiligen, ohne selbst durch eigene Ideen bzw. Vorschläge aktiv zu werden, können mit einer 2/3 Mehrheit Abgesetzt und ihr/e Posten zur Wahl gestellt werden.
§4 Bier ist ein Grundnahrungsmittel.
§6 Verfassungsänderungen können nur mit einer 2/3 Mehrheit geschehen.
§7 Jeder hat das recht eine Partei zu gründen.
§8 Der Kanzler darf seinen Titel selbst bestimmen.
§9 Parteien können unter gar keinen Umständen,während oder ab einer Woche vor Wahlbeginn Verboten werden. Parteiverbote benötigen eine 2/3 Mehrheit im Parlament.
§10 Bei Wahlmanipulationsvorwürfen hat der letztmalige Parlaments-Thierse einen Untersuchungsausschuß für dieses Problem zu leiten.
§11 Die Festlegung einer Prozenthürde kann nur durch die Außerkraftsetzung dieses Artikels  bewerkstelligt werden.
§12 Artikel 4 §6 kann nicht geändert oder außer Kraft gesetzt werden.
§13 Artikel 4 §12 und Artikel 4 §13 können nur mit einer 4/5 Mehrheit geändert oder außer Kraft gesetzt weden.

Artikel 5 Wahlperiode; Einberufung der Sitzungen
§1 Am Sonntag der 13.ten Woche, nach den letzten Wahlen, beginnt um Punkt 18Uhr die Neuwahlen und Enden am Montag um Punkt 18 Uhr. Der Wahlleiter wird am Samstag davor vom Parlament bestimmt. Mit Beginn der Neuwahlen sind Kanzler und Minister ihrer Ämter enthoben. Bei Selbstauflösung des Parlaments, findet die Neuwahl frühstens am nächstliegenden Sonntag u. Montag, spätestens am übernächstliegenden Sonntag und Montag statt.
§2 Sollte innerhalb von 21 Tagen nach der Wahl kein Kanzler gewählt sein, löst sich das Parlament automatisch selbst auf.Hierbei verweise ich auf Artikel 5 §1, was danach zu geschehen hat.
§3 Die alte Regierung bleibt solange geschäftsführend im Amt bis eine neue Regierung vereidigt ist und ein neuer Kanzler gewählt wurde.
§4 Das IW-Parlament bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Der Parlamentsthierse kann ihn früher einberufen, wenn ein Drittel der Mitglieder oder der Kanzler es verlangen.

Artikel 6 Auflösung des Parlaments
§1 Das Parlament sollte über die Möglichkeit verfügen sich selbst aufzulösen um eine regierungsunfähige Koalition
möglichst schnell abzulösen und den Weg für Neuwahlen zu ebnen.
§2 Um das Parlament aufzulösen ist eine 2/3 Mehrheit aller Abgeordneten nötig.

Artikel 7 Der Kanzler
§1 Der Kanzler wird im ersten Wahlgang mit absoluter Mehrheit gewählt, sollte bei diesem Wahlgang keine Mehrheit gefunden werden so genügt im nächsten Wahlgang eine einfache Mehrheit.
§2 Nach gewonnener Wahl und Vereidigung durch den Parlamentspräsidenten ernennt der Kanzler seine Minister. Ab diesem Zeitpunkt ist die Regierung offiziell im Amt und löst ggf. die alte ab.

Artikel 8 Der Parlamentspräsident
§1 Jede im Parlament vertretene Fraktion ist dazu berechtigt einen Kandidaten für den Parlamentspräsidenten zu stellen.
Der Parlamentspräsident wird im ersten Wahlgang mit einer absoluten Mehrheit gewählt, sollte es in diesem Wahlgang kein eindeutiges Ergebnis geben, so folgt ein weiterer Wahlgang bei dem eine einfache Mehrheit genügt.
§2 Der Parlamentspräsident ist dazu verpflichtet die Wahl des Kanzlers zu überwachen und diesen zu vereidigen. Desweiteren überwacht er Abstimmungen über Gesetze und beendet diese bei erreichter Mehrheit.

Artikel 9 Das Referendum
§1 Das Volk hat das Recht nach einer Gesetzesverabschiedung eine Unterschriftenaktion zu initiieren um gegen dieses Gesetz vorzugehen.
§2 Das Referendum (Volksbegehren) ist nur gültig wenn 100 unterschiedliche Unterschriften vorgewiesen werden können.
§3 Die Unterschriften müssen spätestens 14 Tage nach der Verabschiedung des Gesetzes dem Parlamentspräsidenten vorgelegt werden, ansonsten ist das Referendum ungültig.
§4 Wird ein erfolgreiches Referendum vorgelegt, folgt eine Volksabstimmung, bei der eine 2/3 Mehrheit aller Stimmen notwendig ist um das Gesetz ausser Kraft zu setzen.

2. Das Hymnen-Gesetz
Zitat
§1 Jede Allianz ist im Zuge der kulturellen Integrität dazu verpflichtet, in ihrer Beschreibung eine offizielle Hymne zu deklarieren.
§1.1 Die Deklaration der Hymne hat mindestens zu bestehen aus dem Interpreten und dem Titel der selbigen

§2 Die Allianz hat das Recht ihre Hymne völlig frei zu wählen, auf welchem Wege dies geschiet, bleibt der Leitung der Allianz überlassen
§2.1 Nicht gestattet sind Hymnen mit rechtswidrigen Inhalten sowie eindeutig beleidigenden Inhalten gegenübern Bewohnern des Icewars universums
§2.2 Die Allianz hat für den Inhalt der von ihnen gewählten Hymne rechenschaft abzulegen

§3 Jede Allianz, die keine Hymne festlegt ist kulturell nicht aussagekräftig genug um als zivilisierte Allianz anerkannt zu werden
§3.1 Jede Allianz die keine Hymne festlegt wird somit als barbarischer Zusammenschluß angesehen und besitzt keine Allianzrechte vor der Regierung, die Rechte der Einzelpersonen werden dadurch nicht beschnitten
§3.2 eine Allianz die keine Hymne festgelegt hat, hat keine Rechte auf Unterstützung seitens der Regierung, weder in Finanzieller Hinsicht, noch in Punkto Rechtsprechung

3. Erlass gegen Tokio Hotel
Zitat
- Verbot von Tokio Hotel in Bannern, Avataren, Signaturen, Namen und sonstigem Text- und Bildmaterial in diesem Forum
- Verbot des Wortes "Tokio Hotel" (nur in dieser Kombination - die Wörter "Tokio" und "Hotel" müssen weiterhin als gebrauchsfähig betrachtet wrrden) im Channel #icewars und allen Allianz- und Parteichannels, wenn dies nicht explizit Inhalt der Allianzphilosophie oder des Parteiprogramms ist
- Verbot von Links auf Seiten, auf denen unausweichlich Text- oder Bildmaterial zum Thema "Tokio Hotel" angezeigt wird oder die durch eingebundene Hintergrundmusik den Benutzer zum Konsum von Tokio Hotel nötigen.

4. Das Konsumgesetz
Zitat
Artikel 1
Der Konsum
§1 Alkohol ist ein Grundnahrungsmittel. Es wird als solches mit 7% Mwst versteuert. Die Belastung traegt der Endverbraucher.
§2 Es gibt keine Einschraenkungen fuer den Konsum von Alkohol, Ausnahme §2.1.
§2.1 Offizielle Guetertransporter im Dienst des Imperiums und anderer staatlicher Einrichtungen, duerfen mit maximal 5 o/oo geflogen werden.

Artikel 2
Raidbestimmungen
§1 Der Diebstahl der eisernen Alkoholreserven eines Imperiums wird durch das Parlament als Greueltat verurteilt. Die eiserne Alkoholreserve aller Sternenstaaten ist unantastbar.
§2 Geraidete sind verpflichtet auch feindlich Gesinnte besucher mit Alkohol zu versorgen. Die Versorgung mit Alkohol ist ein Grundrecht.

Artikel 3
Suchtmittel
§1 Alle Formen von Alkohol, Tabak, Duftkerzen, Brausezucker, Wackelpudding und alle artverwandten sinnesraubenden Konzentrate unterliegen den Bestimmungen des Konsumgesetzes, sofern nicht einzeln anders geregelt.

Artikel 4
Aufnahme in die zivilisierten Welten
§1 Der Konsum von mindestens 50 Litern Alkohol binnen 24 Stunden ist eine notwendige Voraussetzung zum Eintritt in die zivilisierten Welten.

Artikel 5
Erbschaftsansprueche
§1 Bei Erbschaft eines Sternenstaates ist der Konsum der in Artikel 4 bestimmten alkoholischen Menge gegenueber einem neutralen Beobachter nachzuweisen.
§2 Der Beobachter buergt fuer die Richtigkeit der Angaben.
§3 Sternenstaaten die gegen die in §1 genannten Bestimmungen verstoßen sind als barbarisch anzusehen.

Artikel 6
Grundlegendes
§1 Als alkoholisch gilt eine Fluessigkeit die zu mindestens 33,3333% (Periode) mit alkoholischen Substraten angereichert ist.
§2 Die Trennung von Staat und Alkohol ist verboten.

Artikel 7
Die parlamentarische Krisenreserve
§1 Die eiserne Alkoholreserve des Parlamentes umfasst 80% des lagerbaren Bestandes.
§2 Im Falle einer interstellaren Krise (Alkoholmangel) wird die ueberschuessige Reserve (maximal 40%) des Parlamentes zur ersten Hilfe und Schadensbegrenzung eingesetzt.

Viel Spaß beim durchlesen Wink
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Ingame: Kodiac
Clover

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moritzzz@hotmail.com
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« am: 28.11.2005 16:08:25 »

Zitat
§6 Verfassungsänderungen können nur mit einer 2/3 Mehrheit geschehen
§12 Artikel 4 §6 kann nicht geändert oder außer Kraft gesetzt werden.
§13 Artikel 4 §12 und Artikel 4 §13 können nur mit einer 4/5 Mehrheit geändert oder außer Kraft gesetzt weden.

lol ein hoch auf die bürokratie lol ^^
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Zurzeit nur als Gnom unterwegs (Topfpflanfze - Lvl 31)

Zitat von: Solitaire
Von sinnlosem Spam, hartnäckiger Kleinschreibung, Satzkonstellationen, die nicht einmal einer SMS würdig sind und Texten, bei denen ein Linguist vermutlich einen Herzinfarkt erleiden und ein Sozialforscher seinen ersten Nobelpreis bekommen würde ist absolut alles vorhanden.

Zitat von: Toelpel von Passau
Arguing in a IW-Thread is like running at the special olympics. Even if you win, you're still retarded.
friedenspanzer

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Bratwurstpanzer

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« am: 30.11.2005 22:55:42 »

*nöl*

Die APPI war auch maßgeblich an der Gesetzgebung beteiligt. Wir sind Regierung!
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windowkiller

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kein Acc

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« am: 02.12.2005 20:12:45 »

jetzt fehlt nur noch sone art militärgesetz
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Burrito

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früher: LULU


« am: 21.12.2005 17:17:06 »

nene lieber nciht^^
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Zitat von: Pudding
Nur mal so als Frage: Warum hast du 7934 freie Arbeiter?
[...]
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Das schaffen nicht mal Angie und Münte.
Besserwisser

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« am: 21.12.2005 17:20:00 »

OK, dann macht das Militär (also in erster Linie ich) was es will.
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Die Zombie-EU von Icewars.

Niemand will sie, aber totzukriegen ist sie auch nicht? :-D
JOIN THE ARMY!
http://www.icewars-forum.de/index.php?topic=9776.0
*macht ein auf Besserwisser und schreit "REKORD" !!!  Laughing
Burrito

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früher: LULU


« am: 21.12.2005 20:18:07 »

Das erst recht nicht ;(
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Zitat von: Pudding
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Yen Moon

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« am: 23.12.2005 17:30:56 »

4/5 mehrheit .. irgendwie hab ich das gefühl das verändert sich ständig... und veränderung finden einige ned gut..
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irc-nick promy
friedenspanzer

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Beiträge: 1.383


Bratwurstpanzer

175493433
WWW
« am: 23.12.2005 23:54:11 »

Ich seh da nur eine 4/5-Mehrheit und die war von Anfang an da.
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