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Autor Thema: Anekdoten aus der Tagespolitik  (Gelesen 17047 mal)
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Striddl

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« am: 11.04.2013 00:36:56 »

Anstatt zu jedem kleinen politischen Thema einen neuen Thread aufzumachen, dacht ich mir, ich mach einfach mal einen Sammelthread auf.

heute im angebot: belgien beschwert sich über billiglohnland deutschland.
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Zitat
“That's the beauty of argument. If you argue correctly, you're never wrong.” - Nick Naylor
der Jogi

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jogi


« am: 12.04.2013 21:38:58 »

Naja hier haben beide Seiten irgendwie Recht. Es ist logisch das im Europäischen Binnenmarkt der mit dem niedrigsten Kosten die Industrie anzieht.  Das Problem an der ganzen Sache ist, dass der Euro dadurch, dass die anderen nicht abwerten können, einen Kostenangleich verhindert. Also hat Belgien schon Recht. Deutschland wirkt kostendruck auf Belgien aus.

Aber Deutschland als Nation die internatonal exportiert, ist globalen Kostendruck aus China, Indien und Brasilien ausgesetzt. Deshalb muss deutschland die Kosten senken.  Die niedrigen Löhne sorgen auch für Probleme in Deutschland aber die sind hier ja nicht Thema. Wenn die Belgier nicht mit unseren Kosten mithalten können ist das deren Sache. Wir können ja bei den Unternehmenssteuern auch nicht mit Zypern oder Österreich mithalten.

Allerdings könnte man das Ganze über die Euorpäische Kostenbrille betrachten. Dann wären im Euroraum die kosten zu hoch. Da aber viele Euroländer nicht an der Lohnschraube drehen können/wollen, gibt es nur eine Alternative und die heißt Abwertung der Euros!

Wenn dadurch die Kosten in Deutschland zu niedrig würde könnten wir ja einen Mindestlohn einführen...
« Letzte Änderung: 12.04.2013 21:41:06 von der Jogi » Gespeichert

Saber Rider

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Nymphe


« am: 29.04.2013 10:25:04 »

Europäischer Tarifvertrag mal in den- Raum als Provokation werf
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Striddl

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« am: 13.07.2013 21:01:32 »

etwas kleines zum schmunzeln. die bananenrepublik deutschland beweißt mal wieder eindrucksvoll dass in unserem landschaftsbild eine ganze menge palmen fehlen:

http://www.spiegel.de/sport/fussball/fc-bayern-hoeness-kann-in-steueraffaere-mit-bewaehrung-rechnen-a-910965.html

ich hatte mir bereits vor ein paar monaten gesagt, dass die causa höneß zeigen wird ob wir in einem rechtsstaat leben oder nicht, denn strafrechtlich war das ziemlich eindeutig. wie sich jetzt aber zeigt ist die staatsanwaltschaft doch kreativ genug einen ausweg zu finden.

dass jetzt rein zufällig genau der teil der steuerhinterziehung verjährt sein soll, der die kritische grenze von einer million euro übersteigt - und damit eine haftstrafe auf bewährung grundsätzlich ausschließen würde - ist ja bereits lächerlich. dass aber das restliche strafmaß von insgesamt 4 jahren dank einem rechtlichen trick trotzdem zur bewährung ausgesetzt wird, schlägt dem fass schlichtweg den boden aus.

die staatsanwaltschaft reißt sich hier ein bein aus, nur um höneß vor einer haftstrafe zu bewaren. das ist so dermßen erbärmlich, dass man direkt mitleid mit dem staatsanwalt haben muss.
« Letzte Änderung: 13.07.2013 21:02:34 von Striddl » Gespeichert

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whiskey

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Alpha Centauri


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« am: 13.07.2013 22:34:51 »

durch das prinzip gleichheit für alle können zumindest alle anderen steuerhinterzieher auf das gleiche recht pochen ... vermeintlich (hängt auch am verteidiger)
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axis2

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« am: 13.07.2013 22:52:47 »

ist ja jetzt nix neues das man sich mit genügend geld und ansehen in gewissem sinne frei kaufen kann... der arme hoeneß ist ja auch ziemlich wohltätig unterwegs. und die steuerhinterziehung war quasi ein unfall - total ungewollt und hinterher hat er sich geschämt und wollte sich aufgrund dessen auch vorerst mal nicht selbst anzeigen. das da jetzt keine vollständige amnestie bei rum kam ist ja schon strafe genug Wink
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Striddl

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« am: 14.07.2013 00:36:21 »

@whiskey: mich würde erstmal interessieren, welches gesetz das sein soll. die medien scheinen es nicht für nötig zu befinden, selbiges zu erwähnen.

@axis: nur weil zynismus und lehtargie mittlerweile zum gesellschaftlichen konsens geworden sind, will ich mir den einen oder anderen hoffnungsschimmer nicht nehmen lassen.

ein freund hat mich vorhin allerdings darüber aufgeklärt, dass auch beim klaus "unterm strich zähl ich" zumwinkel das ganze recht ähnlich ablief. weil ein richter bestimmte beschlüsse 12 stunden zu spät ausgefertigt hatte, ist auch dort leider leider einiges verjährt. bei sowas frag ich mich ja schon manchmal, wo da eigentlich die revolution bleibt.
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whiskey

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« am: 14.07.2013 01:01:33 »

lesen, striddl, lesen. ich hab nicht von gesetz geschrieben sondern von prinzip
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Striddl

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« am: 14.07.2013 02:20:47 »

das meinte ich auch nicht. sondern die "gesetzeslücke" die in diesem fall ausgenutzt wurde.
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whiskey

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« am: 14.07.2013 02:45:24 »

das ist doch keine gesetzeslücke, sondern das grundrecht, alle gleich zu behandeln. der nächste steuerbetrüger, dem man auf die schliche kommt und eine ähnlich gelagerte sachlage aufweist, wird sich auf das strafmaß beziehen können.
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Brutus

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Brutus


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« am: 14.07.2013 06:57:11 »

der mensch an sich zählt nicht mehr. in der eu werden teilweise alte nazi gesetze und vorschläge von ig farben 1 zu 1 umgesetzt. damals war es ig farben vs rockefeller und jetzt ist es rothschild vs rockefeller. unsere eu politiker bekommen ihre gesetzes vorlagen von der lobby vorgefertig. die sind meist so extrem lang, das kein politiker da wirklich durch steigt und alles durchgewungen wird.
da das nicht verboten ist, geben es lobbyisten sogar offen zu.
die bundeswehr darf jetzt schon bei unruhen gegen das eigne volk vorgehen. wer auf demos geht, sollte sich mal die neuen gesetze dazu durch lesen. sonnenbrille und demo sprüche ect berechtigt die polizei demostranten festzusetzen. selbst bundestagsabgeordnete sind davon betroffen.


wer sich dafür interessiert. sind 8 teile http://www.youtube.com/watch?v=ITFlPRQYask
« Letzte Änderung: 14.07.2013 07:46:39 von Brutus » Gespeichert

Striddl

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« am: 14.07.2013 10:08:15 »

hast du den artikel gelesen whiskey? hol das doch mal nach, sonst diskutieren wir aneinander vorbei.
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whiskey

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« am: 14.07.2013 13:41:34 »

nein, ich hatte den artikel vorher nicht gelesen, ich hab mich auf das bezogen, was du hier geschrieben hast.

nun nachdem ich den artikel gelesen habe, muss ich sagen: es ändert sich nix an dem, was ich hier geschrieben habe.
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Striddl

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« am: 14.07.2013 18:04:05 »

ich wollte dir auch nicht wiedersprechen. ich finde es nur seltsam dass keine zeitung näheres zu dieser angeblichen gesetzeslücke geschrieben hat - wo das denn genau stehen soll und was da nun überhaupt geschrieben ist. (und wer das letztendlich ausnutzen kann)
mich würde es nämlich durchaus interessieren, ob das denn nun wirklich eher ein ausnahmefall ist, oder doch die regel ist bei steuerhinterziehung.
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whiskey

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« am: 14.07.2013 18:25:06 »

also wenn du "gesetzeslücke" auf den artikel beziehst, die schreiben da auch nix drüber, sondern nur dass für bestimmte dinge des herrn höneß eben schon die verjährung eingesetzt hat, womit er dann letztendlich unter der mio steuerbetrug liegt für das, was noch nicht verjährt ist, und somit bewährung für ihn angesetzt werden kann.

btw, ich hätte auch gerne mal 20 mio euro auf nem auslandskonto, dass ich dann "vergessen" kann *g*
« Letzte Änderung: 14.07.2013 18:26:47 von whiskey » Gespeichert

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wa-na-ka
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« am: 14.07.2013 19:19:11 »

Aber mal ganz ehrlich: Was bringt es, wenn wir einen Steuersuender in den Knast bringen, wo wir dann noch fuer dessen Unterbringen etc. bezahlen duerfen?

Wuerde es nicht deutlich mehr Sinn machen, wenn wir solchen Personen massive Strafzahlungen aufbrummen? Das tut richtig weh und der Staat (und damit auch wir) hat mehr von sowas. Ansonsten kommt er hinterher raus und hat immer noch die ganze Kohle auf seinem Auslandskonto liegen, die er dann frei nutzen kann.

Zur Verjaehrung lese hier.
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Striddl

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« am: 14.07.2013 20:54:55 »

ok, dann fange ich eben doch nochmal vorne an. der trick besteht nich darin dass da irgendwas verjährt sein soll (was ich dennoch anzweifele) sondern darin, dass hoeneß selbst unter berücksichtigung der verjährung steuern in höhe von 900k euro hinterzogen hat.

die gesetzeslage ist so, dass ab spätestens 100k (je nach sachlage auch bereits 50k) euro hinterzogenen steuern schwere steuerhinterziehung vorliegt, welche mit 6 monaten - 10 jahren haft zu belohnen ist. (um nochmal die allgemeinbildung aufzufrischen: ab 2 jahren haft ist eine strafe auf bewährung grundsätzlich ausgeschlossen)

und jetzt betrachten wir mal eben was der BGH dazu sagt:

Zitat
Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 02.12.2008 ausdrücklich erklärt, dass ein Fall besonders schwerer Steuerhinterziehung ab einem Hinterziehungsbetrag von 50.000 Euro vorliegt. Das bedeutet, dass jedenfalls bei einem sechsstelligen Hinterziehungsbetrag die Verhängung einer Geldstrafe nur bei Vorliegen von gewichtigen Milderungsgründen noch schuldangemessen sein wird. Bei Hinterziehungsbeträgen in Millionenhöhe kommt eine aussetzungsfähige Freiheitsstrafe nur bei Vorliegen besonders gewichtiger Milderungsgründe noch in Betracht.

um das also nochmal zusammenzufassen:
hoeneß begeht nun also schwere steuerhinterziehung in einer höhe, dass selbst die staatsanwaltschaft einsieht, dass 2 jahre hier nicht ausreichend sind. es ist ja schließlich nicht nur 6-stellig, sondern fast 7-stellig. also werden 4 jahre veranschlagt, welche laut bgh nur unter besonders mildernden umständen als geldstrafe auszulegen sind. doch genau das passiert hier jetzt.

sofern sich der absatz über 'gewichtige milderungsgründe' nicht gerade auf hoeneß' körpermaße beziehen, sehe ich nichtmal ansatzweise gründe dafür dass das hier angewandt wird. die einzigen mildernden umstände sind die, dass der hoeneß seine fettigen finger überall drin hat und entsprechend beziehungen einschalten kann.


ob diese (oder andere) strafen sinnvoll oder nicht steht nicht in meiner entscheidungskompetenz und ich vermag das auch nicht zu beurteilen. argumentativ kann man sich da jedes strafmaß rechtfertigen. aber es ist nunmal die derzeitige gesetzeslage, und das auch aus gutem grund. und nur weil hoeneß durch glückliche zufälle unter der millionengrenze bleibt, heißt das nicht, dass das gleich auf bewährung auszulegen ist. über einer million ist haft auf bewährung laut bgh ausgeschlossen, darunter ist haft ohne bewährung dennoch möglich.
« Letzte Änderung: 14.07.2013 20:55:37 von Striddl » Gespeichert

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Havoc

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« am: 14.07.2013 22:43:09 »


Wuerde es nicht deutlich mehr Sinn machen, wenn wir solchen Personen massive Strafzahlungen aufbrummen? Das tut richtig weh..
leute die geld wie heu haben mit geldstrafen zu belegen macht kein sinn. das ist nicht mehr als ein tropfen auf den heißen stein.
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whiskey

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« am: 14.07.2013 23:27:43 »

irgendwo muss da ein fehler drin sein, denn sonst würde es ja nicht anderweitig heißen, dass strafen zur bewährung nur bis zu 1 mio erteilt wird. btw. die 2 - 4 jahre, die du erwähnst, stammen sicherlich noch aus dem rahmen, wo die gesamten geldbeträge zur debatte standen und die verjährten noch nicht abgezogen wurden.
« Letzte Änderung: 14.07.2013 23:29:33 von whiskey » Gespeichert

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« am: 15.07.2013 15:06:36 »

Erstaunlich wie der erste Beitrag hier untergeht, obwohl er deutlich dramatischer als die Hoeneß Geschichte ist.
Wirtschaftsfachleute bezeichnen D-Land aufgrund der jahrelang praktizierten Lohndumpingpolitik inzwischen schon als China Europas, soviel mal vorne weg.
Es gab letztes Jahr eine OECD-Studie was die Reallohnanpassungen innerhalb der OECD Länder von 1999-2012 anging, da ist Deutschland mit -4,5% auf dem letzten Platz gelandet.
Was das bedeutet sollte auf der Hand liegen: D-land macht als Exportland mit , nach europäischem Maßstab, Niedriglöhnen vor allem die benachbarten Märkte kaputt.
Wenn ich die Tage mal Zeit und Lust habe, schreibe ich dazu ein bisschen ausführlicher.
Aber Grund für das Zustandekommen der Klage ist vor allem, dass D-land nichts gegen die sogenannten Werksverträge macht, die, nachdem die Zeitarbeit jetzt einigermaßen tariflich gebunden wurde, die neue Masche der Wirtschaft sind um die Lohnkosten massiv zu drücken, und die bei den Schlachtbetrieben in großem Maßstab genutzt werden (Aber auch überall sonst zB Daimler Benz)
Ein Mindestlohn müsste übrigens bei über 10 Euro liegen um mehr zu sein als nur eine staatliche Sparmaßnahme (Stichwort "Aufstocker" oder auch "working poor")


« Letzte Änderung: 15.07.2013 20:57:01 von Nasobema Lyricum » Gespeichert

Terrorism blows you up
Nastiness grinds you down
Stupidity wears you out
The media sucks you in, drags you out
Politics does you over
Up, down, in, out, under, over!

But ducks...
Ducks just LET YOU BE.

Ich bin kein Klugscheisser, ich weiß es wirklich besser!
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