IceWars *wink* Community
26.05.2018 19:27:52 *
Willkommen Gast. Bitte einloggen oder registrieren.

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
News:
 
 
   Übersicht   Hilfe Suche Profil Kalender Login Registrieren  
Seiten: [1] 2 3 ... 5   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Ist der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz sinnvoll?  (Gelesen 12619 mal)
0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.
der Jogi

Offline Offline

Beiträge: 642

jogi


« am: 06.09.2010 01:36:08 »

In Rahmen von Kiebitz hat der Bund den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für unter 3 jährige eingeführt und somit den "schwarzen Peter" an die Kommunen weitergegeben.

Da die Kommunen pleite sind, werden sie nicht genug Plätze schaffen können. Daraus wird eine Klagewelle folgen die daraus entstandenen Kosten werden die Kommunen tragen müssen. Dadurch haben die dann noch weniger Geld für Kindergartenplätze.

Das heißt das Gesetz schafft statt mehr weniger Kindergartenplätze und selbst wenn die Kommunen das Geld hätten, wären dafür dann nichtmehr genug Erzieher da um alle unter 3 jährigen zu betreuen.

Mein Fazit: Weg mit dem Rechtsanspruch, bis man eine Lösung für das Problem gefunden hat.
Gespeichert

whiskey

Offline Offline

Beiträge: 3.096


Alpha Centauri


WWW
« am: 06.09.2010 02:22:15 »

hm, nö. rechtsanspruch beibehalten, aber aussetzen solange erkennbar ist, dass die kommune dabei ist, den rechtsanspruch auch erkennbar und mittelfristig umzusetzen durch ausbau der plätze. eventuell auch mit der phrase "im rahmen ihrer möglichkeiten"
« Letzte Änderung: 06.09.2010 02:23:07 von whiskey » Gespeichert

Mehr Hass! Mehr Flame! Mehr Heulerei! Mehr... oh... Sonne. Macht mal weiter ich bräun mir den Schniedel.  Saufen
Modrek

Offline Offline

Beiträge: 940


Time Twister


« am: 06.09.2010 14:54:38 »

Vielleicht einfach mal von Bundesseite her anerkennen das die Kommunen pleite sind. Ich erleb hier den Stadtverfall durch Pleite in Wuppertal live mit (schließung von schwimmbädern, schließung des schauspielhauses). Toll ist das nicht wenn das so weitergeht. :/
« Letzte Änderung: 06.09.2010 14:54:58 von Modrek » Gespeichert

man braucht keinen einzigen Eiscrusher auf keinem verdammten scheiß eisklumpen.
Eine Schulbildung ist bei uns nicht Voraussetzung, das Einzige was man können muss ist Koords eingeben und den Simulator nutzen.
Saber Rider

Offline Offline

Beiträge: 1.140


Nymphe


« am: 06.09.2010 17:54:21 »

Beschlleißende Politiker haften für alle entstehenden Kosten ;-)
Jetzt aber ernsthaft. Die Vereinbarung von Kindern und Beruf erfordert eine Kinderbetreuung. Ob die Kinderbetreung jetzt über ein Kika oder etwas anderes erfolgt sehe ich erstmal 2 Rangig an. Daher ist der Anspruch genau richtig.
Das Gegenargument das die Komunen kein Geld haben wiederrum sagt garnichts dazu aus. Die Stadt muss ja nicht die Plätze selber schaffen und verwalten. Auch über Träger gestellte Kikaplätze sind sicher eine Erfüllung der Pflicht. Bei Klammen Städten ist es dann eine Frage des Haushaltens, da müssen dann die Kika Gebühren halt so sein, das die Kosten gedeckelt sind.
Gespeichert

SaschaPascal
Radiomoderatoren

Offline Offline

Beiträge: 823

SaschaPascal

216176605 saschasierk@hotmail.com
WWW E-Mail
« am: 06.09.2010 19:21:58 »

Oder wie bei der Uni: Kindergarten NC Wink Nur wer das ABC rückwärts übergeben kann kommt in den Kindergarten. Mit dem NC verschleiert der Bund seit den 70ern, dass er dem Rechtsanspruch eines Abiturienten auf einen Studienplatz nicht gerecht werden kann/will.
Gespeichert
wa-na-ka
Treffen-Orga

Offline Offline

Beiträge: 2.193



WWW
« am: 06.09.2010 19:56:10 »

Ich geb mal als Beispiel, wie es hier im Dorf ist:

Wir haben einen kirchlichen Kindergarten (Betreuungszeit inzwischen werktags von 7:30 bis 12:30 Uhr (früher 8-12 Uhr)) mit ich glaube 37 Plätzen. Dieser KiGa wird entsprechend verändert, so dass auch die U3 dort hineinpassen.

Bedeutet im Klartext:
- 4 Grippenplätze für die U3 - 35 für die Ü3
- Aus 2 großen Gruppenräumen, wie sie derzeit genutzt werden wird je 1 Gruppenraum für die U3 und einer für die Ü3

Ich weiß nun nicht, ob das so sinnvoll ist in einen normalen Kindergarten die U3 zu integrieren. Hier gehen echt die Plätze für die älteren Kinder verloren. Ich höre ohnehin schon von Verwandtschaft und Bekanntschaft, dass man die Kinder, damit sie überhaupt einen Platz hier im Dorf bekommen unmittelbar nach der Geburt anmelden sollte. In der nächst größeren Stadt gibt es wohl gar keine Kindergartenplätze mehr, wenn man sich einmal 'spontan' entscheidet das Kind dort anzumelden (durch Umzug etc).

Wir haben hier diverse 'Bürgerwindmühlen' (Windräder) stehen, die in einer Gesellschaft agieren, welche es dank ihrer Spenden und Zuwendungen überhaupt erst ermöglicht hat, dass der Kindergarten eine weitere Erzieherin bekommt und somit die Öffnungszeit um 1 Stunde erhöht wurde (damit die Mütter zumindest in Teilzeit / ein paar Stunden pro Tag arbeiten gehen können, das war vorher nahezu unmöglich aufgrund der hohen Fahrtzeiten hier in der Gegend (es liegt alles sehr weit auseinander)). Wer kommt denn für die zusätzliche Erzieherin auf, die sich um die Kleinen kümmern muss? Zahlt das die Kirche als Träger, die Kommune, oder muss wieder unsere Gesellschaft herhalten, weil sie die anderen nicht in der Lage sehen die Kosten zu tragen?

Ich war zwar früher selbst in Kindergrippe sowie im Kindergarten (damals noch zu DDR Zeiten) und möchte es an sich nicht missen, doch ist dieses aktuelle Gesetz schlichtweg zu übereilt verabschiedet worden, ohne dass die notwendige Infrastruktur dafür vorhanden ist. Es ist unausgereift von vorn bis hinten. Es graust mich schon, wenn ich mal Kinder hab und die in einen Kindergarten gehen dürfen.


@Saber Rider: wie hoch müssten denn die Gebühren dann sein, damit letztlich keine Miesen eingefahren werden?
Gespeichert

Saber Rider

Offline Offline

Beiträge: 1.140


Nymphe


« am: 06.09.2010 20:42:25 »

Miete(eventuell städtische Gebäude nehmen?) + Erzieherkosten + sonstiger aufwand (Spielzeug, Material, Essen?)  Minus Spenden Minus Eigenleistungen geteilt durch die Anzahl der  Kinder. Für mich eine sinnvolle 1 Euro Stelle übrings wenn zur Unterstützung der Erzieher/innen helfer zu Hand sind. Aus meiner Zivie Zeit weiss ich das 4 Erzieher für 8 Kinder für eine 24 Stunden Betreung ausreichen. Keine Ahnung was aktuell ein Kika Platz kostet aber wenn es nur durch Gebühren gedeckt werden soll wären es ab 200 Euro Gebühr im Monat.
Gespeichert

Sauron
Die letzte Instanz
Support Administrator
*
Offline Offline

Beiträge: 13.996



« am: 06.09.2010 21:25:37 »

Ist doch spottbillig. Kinderbetreuung kann hier schnell mal 1500 sfr. kosten oder anders formuliert, je nach Preis arbeitet die eine Elternhälfte für die Kinderbetreuung Smile
Gespeichert

Die Deutsche Rechtschreibung ist Freeware, sprich, du kannst sie kostenlos nutzen. Allerdings ist sie nicht Open Source, d.h. du darfst sie nicht verändern oder in veränderter Form veröffentlichen.
Diablo
Moderator
*
Offline Offline

Beiträge: 1.740


Cygnus X-1

35193266
« am: 07.09.2010 08:23:34 »

Ich denke der Staat/die Komunen sollten dabei eher die großen Betriebe mit in die Planung/Finanzierung aufnehmen. Hier in München geht gerade BMW und Siemens mit einem sehr guten Beispiel vorran, diese Unternehmen bieten KiTa Plätze für ihre Mitarbeiter. Perfekt auf den eigenen Arbeitsrythmus abgestimmt, perfekt gelegen bzgl. Arbeitsweg. Wenn ein Unternehmen daran interessiert ist, dass ein(e) Mitarbeiter(in) nicht für mehrere Jahre "ausfällt" dann sollte es selbstverständlich sein, dass KiTa Plätze durch den Arbeitgeber geschaffen werden. Gerade wenn alle immer über Fachkräftemangel redenist dies ein Schritt in die richtige Richtung und würde die staatlichen/kirchlichen/... Kindergärten/KiTa entlasten.

Und Sauron, ich rechne zurzeit mit ~500€ bis 1.000€ pro Kind pro Monat, was hier relativ realistisch ist.
Gespeichert

"We are Pentium of Borg  Division is futile  You will be approximated"
Gray
Global Moderator
*
Offline Offline

Beiträge: 1.496



« am: 07.09.2010 09:43:51 »

Saber - ich weiß aber nicht, ob ich mein Kind einer 1€-Kraft anvertrauen möchte. Selbst theoretisch ausgebildete Kinderpfleger oder -erzieher sind keine Garantie, dass es gut gemacht wird (KiGa-Gruppe im Park, es ist _kühl_ und es gibt Wasser, und die zwei Betreuerinnen ratschen lieber, statt aufzupassen, dass ein Kind, das keine Wechselkleidung dabei hat (warum sollte es auch), sich nicht patschnass macht, so gesehen von meiner Frau. Man mag meinen, das Kind könnte daraus was lernen, für mich ist das nachlässig. Ende Klammer).

Das ist noch abgesehen davon, dass das nur das Einsparen einer nötigen Stelle wäre und damit nicht den Ausbeutungs-, äh, 1-€-Richtlinien entspräche.

Preise hier in der Ecke (Fürth) von grob 100 bis 200 Euro ohne Essen, das ist aber Kindergarten. U3 kostet mehr, da ist der Betreuungsschlüssel anders (weniger Kinder pro Betreuungsperson).
Gespeichert


Moderationsrelevantes ist farblich gekennzeichnet. Der Rest ist persönliche Meinung.
Viel Wissenswertes gibt es in der Icewars-Doku
Fragen oder Kritik? Forenmitteilung an Gray
Für weitere Fragen: wa-na-ka per Forenmitteilung nerven
raidi

Offline Offline

Beiträge: 253

raidi


« am: 07.09.2010 10:12:17 »

Miete(eventuell städtische Gebäude nehmen?) + Erzieherkosten + sonstiger aufwand (Spielzeug, Material, Essen?)  Minus Spenden Minus Eigenleistungen geteilt durch die Anzahl der  Kinder. Für mich eine sinnvolle 1 Euro Stelle übrings wenn zur Unterstützung der Erzieher/innen helfer zu Hand sind. Aus meiner Zivie Zeit weiss ich das 4 Erzieher für 8 Kinder für eine 24 Stunden Betreung ausreichen. Keine Ahnung was aktuell ein Kika Platz kostet aber wenn es nur durch Gebühren gedeckt werden soll wären es ab 200 Euro Gebühr im Monat.

Also 1€-Unterstützung bringt rein gar nichts. Die dürfen nicht alleien auf die Kinder aufpassen, dürfen nicht alleine mit dem Kind wo hin gehen (windeln wechseln) Der kann aufräumen und wenn ein/e Betreuer/in im Raum ist auch mal was mim Kind machen. Aber sobald eine weg muss darf er (rein theoretisch) nichts machen. Meine Freundin macht ne Ausbildung zur Erzieherin und im 2. Anerkennungsjahr durfte sie eben dies alles nicht machen. Es sit eh eine Frechheit was Erzieher verdienen. Ich mein die leisten wesentlich mehr geistige Entwicklung bei einem Kind als es ein Professor an einer Hochschule macht. Dieser verdient aber wesentlich mehr. Klar ist es eine Finanzierungsfrage, genauso wie Krankenschwestern zu wenig verdienen aber es kann halt niemand bezahlen. Darum verdienen solche Leute nichts. Die Arbeitsbedingungen sind mies. Kleine Stphle n ganzen Tag lärm (klar sie ham sichs ja ausgesucht aber auch ein Fabrikarbeiter bekommt Schutzmaßnahmen)


zurück zum thema.
Prinzipiell ist das ja nicht falsch zu entscheiden, jedoch stellt sich halt die Frage wie man es wieder Finanzieren will. Der Staat hält sich wie immer brav raus und belastet damit die Kommunen. Ich verstehe das verhalten einfach nicht dass man immer nur an seinen Haushalt denkt. Des weiteren sind die Räumlichkeiten überhaupt nicht vorhanden um die Krippenplätze unterzubekommen. Wenn man es auf Kosten der KiGa Plätze macht na bravo dann sind alle 3 Jährigen in ner Grippe aber wenn sie 3 werden müssen sie leider wieder nach Hause weil kein Platz mehr. Über den Fachkräftemangel muss man sich auch Gedanken machen. Klar isses für meine Freundin jetzt toll sie kann aus 10 KiGas aussuchen und die Städtischen (München) zahlenim Verhältnis gan gut. Dennoch kommen weit nicht so viele nach wie man brauchen würde, wenn man das Gesetz indie Tat umsetzt. Dann wollen sie auch noch die Ausbildung reformieren und ein Studium daraus machen. Ich meine gehts noch. Studieren und dann 2.000 brutto verdienen. Außerdem ist die praktische Ausbildung in meinem Augen ein wesentlicher bestandteil. Man lässt ja immer schon nur theoretire in die Praxis und die werden dann von Realschülern die ne normale Ausbildung gemacht ahben und es sowohl praktisch als auch theoretisch gelernt haben "ausgebildet" 1. Hat man in der Grippe bestimmt nicht die Kapazität die neuen immewig einzulernen 2 gar ned die Zeit und3. tun mir die Kinder leid. Mag ja sein dass jmd super lernen kann, das sagt aber nichts über die praktische Fähigkeit aus.

Also iin meinen Augen gute Idee verdammt Miese umsetzung. Man müsste es Schrittweise machen einfach jährlich die Kapazität ausbauen in Verantwortlichkeit der Kommunen. Aber auch das muss natürlich iwie kontrolliert werden. Weil sonst machts ne Kommune einfach ned und feddich... Schwieriges thema schwierig umzusetzen.

Das Argument mim Arbeitgeber ist zwar gut aber BMW und Siemens sind große Konzerne. Ein Mittelständler (und die haben den großteil der Arbeitnehmer) kann sich das nicht unbedingt leisten. Meine Meinung.

mfg raidi

p.s. kann man dieses ewige nach oben hüpfen des schreibfesnters abstellen? Für Fehler im Unteren teil keine Haftung is mir einfach zu blöd...
Gespeichert

whiskey

Offline Offline

Beiträge: 3.096


Alpha Centauri


WWW
« am: 07.09.2010 10:55:30 »

kann man dieses ewige nach oben hüpfen des schreibfesnters abstellen?

dann schalt eher die reload-funktion deines browsers oder des addons ab, denn das forum ist für sowas nicht verantwortlich.
Gespeichert

Mehr Hass! Mehr Flame! Mehr Heulerei! Mehr... oh... Sonne. Macht mal weiter ich bräun mir den Schniedel.  Saufen
raidi

Offline Offline

Beiträge: 253

raidi


« am: 07.09.2010 11:19:20 »

kann man dieses ewige nach oben hüpfen des schreibfesnters abstellen?

dann schalt eher die reload-funktion deines browsers oder des addons ab, denn das forum ist für sowas nicht verantwortlich.

sry versteh kein Wort Wink du meinst mein Browser hat ne relaod funktion? bzw ieine Addon macht das? Also ich kanns grad ned sagen obs am Heim-PC ebenso so ist (ich meine ja) aber hier in der Arbeit hab ich die standarteinstellungen vom Internet Explorer.
Hast du aus dem Satz mein Prob tatsächlich verstanden?
Geht halt darum wenn ich in dem Fenster wo man schreibt ans Ende kommt hüpft der Ausschnitt den man sieht immer an den Anfang (oder Mitte) jedenfalls sieht man nie die unterste Zeile. Man kann hinscollen macht einen klick oder einen Tastendruck und schwup ist man wieder weg. Aber das gehört ned hierher. Sry
Gespeichert

Sauron
Die letzte Instanz
Support Administrator
*
Offline Offline

Beiträge: 13.996



« am: 07.09.2010 14:33:13 »

Das ist mit einer Wahrscheinlichkeit von 1 kein Problem, was vom IW-Forum verursacht wird. Denn sonst hätten wir dazu schon mehr Stimmen gehört.
Gespeichert

Die Deutsche Rechtschreibung ist Freeware, sprich, du kannst sie kostenlos nutzen. Allerdings ist sie nicht Open Source, d.h. du darfst sie nicht verändern oder in veränderter Form veröffentlichen.
Saber Rider

Offline Offline

Beiträge: 1.140


Nymphe


« am: 07.09.2010 15:58:24 »

eith, überflüssig
« Letzte Änderung: 07.09.2010 15:59:54 von Saber Rider » Gespeichert

der Jogi

Offline Offline

Beiträge: 642

jogi


« am: 07.09.2010 16:34:14 »

Erzieherin ist ein Beruf mit einer soweit ich weiß 5 Jährigen Ausbildung (mit langen Praktika).


@Saber

1. Bei Fremdträgern wie der Kirche übernimmt der Staat soweit ich weiß über 80% der Kosten...
2. In der DDR gab es meines Wissens einen besseren Personalschlüssel. Aktuell 2 Erzieherinnen für 20 Kinder. Da aber noch so Aufgaben wie Elterngespräche und Wickeln dazugehören und es in dem Bereich natürlich einen höheren Krankenstand  gibt heißt das: Die Erzieherinnen sind 50% der Zeit mit bis zu 20 Kindern alleine in der Gruppe. Die zusätzliche Kinderpflegerin ist dank Kiebitz ja abgeschafft wurden...


Gespeichert

wa-na-ka
Treffen-Orga

Offline Offline

Beiträge: 2.193



WWW
« am: 07.09.2010 20:02:50 »

Also hier der Kindergarten nimmt nur Kinder Ü3 ohne Windeln auf. Heißt: die müssen trocken sein (wenn mal was daneben geht, kein Thema, aber nicht mehr Windelträger sein).

Die Kosten selbst halten sich mehr oder weniger noch in Grenzen (vor allem im Vergleich zu München o.o) mit 120/130 Euro pro Kind und Monat - allerdings nur durch die (lokale) Förderung durch die WEAs (die nebenbei auch sowas wie Kirchenglocken bezahlt, weil Kirche angeblich nie Geld hätte).


Zitat
4 Erzieher für 8 Kinder für eine 24 Stunden Betreung
Das ist echt nicht schlecht, hier hats ich glaube 3 oder 4 Betreuerinnen auf besagte 37 Kids (für 5h pro Tag).
Gespeichert

raidi

Offline Offline

Beiträge: 253

raidi


« am: 08.09.2010 08:47:48 »

Zitat
4 Erzieher für 8 Kinder für eine 24 Stunden Betreung
Das ist echt nicht schlecht, hier hats ich glaube 3 oder 4 Betreuerinnen auf besagte 37 Kids (für 5h pro Tag).

heißt ja dass es in der Regel nur eine Erzieherin is 3x8h und die 4 halt iwann dazwischen. ich glaube nicht dass da 4 erzieherinnen 24h im KiGa sitzen. Der Schlüssel ist zwar besser 8 Kinder 1 Erzieherin andererseits, wenn sich die mal um ein Kind mehr kümmern muss/Windeln wechseln/aufs Klo gehn... sind die anderen nicht beaufsichtigt.

Ja die Erzieherinnenausbildung ist eine 5-jährige Ausbildung. In den ersten beiden Jahren hat man jeweils ein einjähriges Praktikum (ka ob man beide bei einem KiGa/Grippe machen kann). Dann hat man 2 Jahre Schule, wobei man auch hier immer mal wieder 2-4 Wöche Praktika (meißt in den Ferien) machen muss. Und im 5. Jahr hat man dann sein "Anerkennungsjahr". Die Abschlussprüfungen wurden im 4. Jahr geschrieben man verdient dann im 5. ca. 80%. Ich nehme mal an zum Ende muss man nochmal wie bei jedem Praktikum einen Bericht drüber schreiben und man hat Praxisbesuche wo die Lehrer die Arbeit bewerten. Als Gymnasiast wird einem das erste Praxisjahr erlassen (weil man im Gymi ja so viel prakitsche Erfahrung sammelt). Das ist der Hauptfehler in meinen Augen, da manche sich in Englisch die Zähne ausbeisen (ist schon wichtig für 3 Jährige) und die Gymnasial-Schüler gelangweilt ohne Lernaufwand 1er schreiben. Finanziell isses sehr mau in der Ausbildung. In den ersten beiden Jahren musst über 400€ glücklich sein und wennst ganz viel Glück hast dann gehts auch mal bis 600€ hoch. Wenn mans ned auf eine der wenigen staatlichen Schulen schafft hat man auch pech gehabt weil an dann auch noch blechen darf. also is schon ne rechte tortour wenn mans ned grad von Mami gesponsort bekommt.
Gespeichert

Nasobema Lyricum
Radiomoderatoren

Offline Offline

Beiträge: 2.163



E-Mail
« am: 08.09.2010 11:50:58 »

also zum einen werden erzieher nicht ausschließlich in kindergärten und krippen eingesetzt-muss ich wissen weil ich bin schließlich einer und arbeite mit deutlich älteren kindern  auf einen komplett anderen gebiet. Ist wie in den meisten berufen: man kann sich eine richtung raussuchen, die einem liegt und/oder sich nachträglich weiter bilden bzw spezialisieren.
zum anderen gibt es inzwischen Berufsschulen die sozialpädagogik anbieten. soll heissen man hat einen normale 3 jährige ausbildungszeit, die ein praxisjahr beinhaltet während man in den 2 jahren davor mehr oder weniger nur theorie hat. Zugegebenermassen braucht es dafür in den meisten fällen erfahrung im bereich grupppenarbeit mit kindern und/oder jugendlichen im vorfeld und die schulen machen außerdem psychologische eignungstests. Studieren kann man's - meistens and FHs - übrigens auch. da kommt man dann auf 4 1/2 jahre bei regelstudiendauer und anschließender abschlussarbeit - praxisjahr ist da schon drinn.
ohne erfahrung irgendwelcher art (liegt meistens bei der schule diese zu bewerten) dauert die ausbildung allerdings deutlich länger-das stimmt.

zu kosten und rechtlicher lage was das mengenverhältnis erzieher-kinder angeht kann ich mal bei kompetenter stelle nachfragen, habe da aber ad hoc ka weil ich in dem bereich nie gearbeitet habe - auch nicht während der ausbildung Wink

zum thema: ich find den rechtsanspruch iO  und die diskussion darüber ist ja auch nur auf der unfähigkeit der politik bzw der momentanen (und vorangegangenen) bundesregierung begründet und beruht ausschließlich auf finanziellen Notwendigkeiten, die aber selbstverschuldet sind - alle anderen gründe sind nur vorgeschoben. ist ja nichts so das dland im bereich bildung (was diesen bereich beinhaltet, da er eben die leistungen der kinder in späterem leben stark beeinflusst) im europpäischen vergleich mal wieder massiv schlechte noten bekommen hätte.
« Letzte Änderung: 08.09.2010 17:47:32 von Nasobema Lyricum » Gespeichert

Terrorism blows you up
Nastiness grinds you down
Stupidity wears you out
The media sucks you in, drags you out
Politics does you over
Up, down, in, out, under, over!

But ducks...
Ducks just LET YOU BE.

Ich bin kein Klugscheisser, ich weiß es wirklich besser!
Cestus

Offline Offline

Beiträge: 1.194


Cestus


« am: 10.09.2010 23:42:31 »

In der Gemeindeordnung des Landes NRW heisst es:

Zitat
§3 (Fn 34) Aufgaben der Gemeinden Absatz 4

Werden den Gemeinden neue Pflichten auferlegt oder werden Pflichten bei der Novellierung eines Gesetzes fortgeschrieben oder erweitert, ist gleichzeitig die Aufbringung der Mittel zu regeln. Führen diese neuen Pflichten zu einer Mehrbelastung der Gemeinden, ist ein entsprechender Ausgleich zu schaffen.

auf deutsch:
das ist ein Erlass vom Land, also hat das Land die Kosten zu tragen. Ende. Müssen nur die Gemeinden mal anfangen das fehlende Geld vom Land einzuklagen. Recht bekommen sie in jedem Fall, weil die Gemeindeordnung vom Land erlassen wird.
Gespeichert

[<@[tsN]kithiara> aber der große hasendödel ist total zerschlissen^^
<@[tsN]kithiara> hab damit immer recht großen spaß gehabt^^

no further comment needed
SC2 ID: XenoCes #648
Seiten: [1] 2 3 ... 5   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.21 | SMF © 2006-2007, Simple Machines
Impressum
Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS