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Autor Thema: Parteiverbot aufgrund von tagdiebstahl  (Gelesen 3224 mal)
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windowkiller

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« am: 22.03.2006 22:43:24 »

Da ich und andere die partei "Kackbratzen gegen Blödheit, kurz KgB" mehrfach dazu aufgefordert habe ihren namen bzw ihr kürzel zu ändern um nicht das ehrenwürdige allitag der koalition grillender biertrinker zu kopieren, mache ich hier mal einen thread auf um über ein verbot bzw eine erzwungene tagänderung der partei zu diskutieren.
der abstimmungsthread wird dann in zwei tagen aufgemacht.
mit meinem antrag stütze ich mich auf Artikel2 §1 und Artikel4 §9 der verfassung.

Artikel2 §1:
Zitat
Das Parlament ist sowohl Legislative als auch Judikative.
Artikel4 §9:
Zitat
Parteien können unter gar keinen Umständen,während oder ab einer Woche vor Wahlbeginn Verboten werden. Parteiverbote benötigen eine 2/3 Mehrheit im Parlament.

http://www.icewars-forum.de/index.php?topic=11289.0 <-- parteithread
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uncle_h
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uncle_h


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« am: 22.03.2006 23:54:57 »

Im Prinzip könnte der Wahlausschuß auch einfach entscheiden, daß diese Partei zur Wahl nicht zugelassen wird.
Ist das Parlament eigentlich der Wahlleitung gegenüber weisungsbefugt?

Btt: Ich stimme Dir zu, hab aber hier nix zu sagen, weil ich nich im Parlament bin. Ich paß nur auf Wink
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monk

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« am: 23.03.2006 12:11:01 »

so ich hab mir jetzt grad die verfassung nochmal ganz und genau durchgelesen und muss sagen das gegen die abkürzung KGB nicht vorgegangen werden kann.
allerdings fände ich persönlich es sinnvoll wenn die partei (falls sie bei der wahl antreten will) ihr parteikürzel etwas abändert, damit da keinerlei verwechslungsgefahr besteht.
aber von der wahl ausschließen werde ich sie nicht, nur wegen dem kürzel.
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windowkiller

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« am: 23.03.2006 13:38:13 »

warum kann man nicht gegen die abkürzung vorgehen?
es gibt kein gesetz dass so etwas regelt
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uncle_h
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uncle_h


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« am: 23.03.2006 16:28:10 »

so ich hab mir jetzt grad die verfassung nochmal ganz und genau durchgelesen und muss sagen das gegen die abkürzung KGB nicht vorgegangen werden kann.
allerdings fände ich persönlich es sinnvoll wenn die partei (falls sie bei der wahl antreten will) ihr parteikürzel etwas abändert, damit da keinerlei verwechslungsgefahr besteht.
aber von der wahl ausschließen werde ich sie nicht, nur wegen dem kürzel.
Das is doch totaler Blödsinn. Wer hat Dich denn ins Amt gewählt?
Das klauen eines TAGs verstößt gegen Sitte und Anstand dieser Community. Kann doch wohl nich so schwer sein.
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windowkiller

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« am: 23.03.2006 17:35:01 »

jo, und wenn die mehrheit des parlaments für ein verbot der partei stimmt ist sie verboten. PUNKT^^
ich finde in der verfassung keinen artikel in dem richtlinien für ein parteiverbot vorgeschrieben sind, und alles was nicht ausdrücklich vorgeschrieben ist liegt im ermessen des parlaments.
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monk

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monk


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« am: 23.03.2006 18:05:44 »

Wer hat Dich denn ins Amt gewählt?

keiner, ich wurde ernannt^^
bzw ich glaub da gabs schon ne wahl, aber aufgrund meiner dollen persönlichkeit hat mich das nicht abgehalten *g*
und wenn ihr nen antrag stellt wird darüber abgestimmt, ganz klar.
ich sag nur das ich einfach so diese abkürzung nicht verbieten werde.
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windowkiller

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« am: 23.03.2006 18:33:34 »

dann is ja alles jut. ich hab nur noch eine frage: wird es dann eine abstimmung über ein gesetzt geben die das tag "kgb" als parteitag verbietet, oder ist das dann nur ein beschluss der judikative?
och und noch eine^^: wollen wir nicht gleich ein neues wahlrichtliniengesetzt rausbringen in dem geregelt wird:
-wer die wahlleitung übernimmt
-welche vorrausetzungen eine partei erfüllen muss (bisher hat das die wahlleitung besitmmt)
-wie mit "tagdieben" umgegangen wird (halt nen artikel in dem steht das man keine ingm-tags verwenden darf es sei denn der alliführer stimmt offiziell zu)
-moep
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monk


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« am: 24.03.2006 05:09:37 »

also da wahlleitung und vorraus setzungen einer partei schon bestimmnt wurden (und zwar teilweise von mir, wer will mir widersprechen? *grrr*) schlag ich dir vor einfach ne abstimmung ins leben zu rufen ob die partei KGB dieses kürzel verwenden darf oder nicht. wenn nein, dann reicht MIR *g* dieses abstimmungserggebnis, um diese partei(mit diesem kürzel wohlgemerkt) von der wahl auszunehmen sprich zu verbieten.
aber bis zum jetzigen zeitpunkt ist bei mir noch keine mail von "KGB" eingegangen, sprich noch stehn sie eh nicht zur wahl Wink
aber wie gesagt, bring die abstimmung mal ins rollen Very Happy
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